Wahlen zum Europäischen Parlament und Ausblick

Den deutschen Wählerbeitrag zu den Europäischen Parlamentswahlen darf man getrost beruhigt zur Kenntnis nehmen. Der Wählerzuspruch zum bunten Regierungstreiben in Berlin glich für Jene dort einer roten Karte. Die Wählerstimmen für die Sitzplätze im Straßburger und Brüsseler Parlament zeigen keine Linkslastigkeit für die kommende Parlamentszusammensetzung; es ergibt sich eine konservativ-liberale Wähler-Entscheidung. Mit einem Schönheitsfehler in Sachen Rechts-Zuspruch - das wird sich in fünf Jahren derart selbst als Irrweg erweisen und Wählerstimmenverluste erleiden, wie jetzt in 2024 die grüne Politik-Ideologie und -bevormundung eine überfällige Absage erlitt. 

Das Wahlergebnis für das Europäische Parlament brachte ein Plus für Rechtspopulisten zutage. Da steht nicht notwendig gute Politik für Land, Leute und Europa im Vordergrund, sondern die Herrschaften widmen sich der populistischen Volksverführung mit wenig tragfähigen Politikvisionen abseits einer leistungsfähigen Europäischen Union mit ausgewogenen Nord-Süd-Lebensverhältnissen und darüber einem NATO- und EU-Sicherheitsschirm. Mehr Aufmerksamkeit hat Rechtspopulismus hier nicht verdient.

Unsere linkslastigen ("überparteilichen") Zeitungen widmen sich dem Wundenlecken der deutschen Regierungskoalition - man übersieht geflissentlich, dass sich die FDP eines deutlichen Zuspruchs erfreuen darf und sich vom "4-Komma-Prozent-Abgrund" auf standfesten 5,3-%-Boden begeben konnte (diese Hürde gibt es in der EU nicht).

Die Bürger-Bevormundung ob Politik-Ideologie seitens der grünen Habeck-Klientel erlitt eher eine krasse Niederlage, denn man ihr nur eine Standpauke erteilt hätte. Realitätsnähe ist nicht mehr grün, auch nicht in der EU. Daneben erinnert man sich: Habeck for chancellor? Habeck and his political ideologies were canceled. 

Einen Glückwunsch nach links wagen konservativ-liberale Knechte nicht, dagegen müssen sie wohl Frau Strack-Zimmermann  zu ihrem guten Wahlerfolg gratulieren. Sie wird ein gewichtige Stimme samt fundamentaler Politikerfahrung in das EU-Parlament einbringen. Das ist gut so. Allerdings wird genau ihr Fehlen in der FDP-Bundestagsfraktion die Herrschaften dort weiterhin und verstärkt zu qualifizierter Politik fordern!

Ein Resümee zur dieser Wahl: Wieder und wieder gingen und gehen politische Zielrichtungen nicht in Richtung Eigenverantwortung der Bürger (und Europäer); um Unbeliebtes macht man leicht und gern einen Bogen. Man setzt nicht auf den Leistungsbeitrag des Bürgers im Volkswirtschaftlichen - zu sehr standen jahrelang die Leistungen aus der Staatskasse für den Bürger im Focus. Es muss ein Ende haben, mit bunten Westen auf die Straße zu gehen, um eine Kuh zu melken, die kaum noch etwas abgibt, weil man sie nur mit trockenen Forderungen sicher nicht genügend füttern kann. 
OiF, 11.06.2024//focussus
Wolfgang Pehlemann

Hochmut kam vor dem Fall, der Haushaltsprobleme bedeutet

Dagegen ist ein Fall entschiedend: Die Bundesverfassungsrichter:innen hatten ihr Urteil gefällt, Fazit: 60 Milliarden bundeseigene Pandemie-Euro waren zweckgebunden und sind gar nicht transferierbar. 

Und das bereitet seit Monaten der künftigen deutschen "Bundes-Finanzierung" herbe Probleme.

Frohen Mutes ging man zuvor daran, die 60 Milliarden Euro von einer Zweckbindung in eine ganz andere zu verschieben. Aus 60 Gesund-Milliarden Euro wollte man mal eben 60 Grün-Milliarden machen. Ampel auf Grün und wie Ampelmännchen losmarschieren. Kanzler & Co. 

Wer Geld verschiebt, das man nicht verschieben darf, der begeht Schiebung? Wer für das Land in der Regierung steht und Geld aus Haushaltsmitteln verschiebt, ohne es zu dürfen, der darf sich auch noch getrauen zu sagen, dass er nicht gewusst hätte, dass er das nicht darf? 

Drei Ampelmänner waren sich zuerst einig, 60 Milliarden zu verschieben, 60 Milliarden Euro. Nur mal so? Muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Nicht gerade culinarisch. 60 Milliarden Euro - war da bei den Regierenden noch eine Bewußtseinsregung für das, was sie als Trick angeregt hat? Verschieben, ohne dies bei der immensen Größenordnung zur Rechtssicherheit bis auf den Punkt zu prüfen, aber sogleich mit dem Geld ans Verpulvern zu gehen? 

Gestandene Verfassungsrichter:innen hatten zur Umschichtung von 60 Milliarden HaushaltsEuro ein klares Urteil abgegeben - so klar, dass man sich fragen muss, was für Juristen im Kanzleramt, im Wirtschaftsministerium und im Finanzministerium sitzen? Und dort Gehalt beziehen. Und diese hatte man nicht gefragt, oder hatten diese Juristen auch nicht gewusst, dass man solch ein Umsichten nicht darf? 
Ampelmänner, Kanzler & Co. stehen in der Regierung für das Wohl unseres Landes und um eben Schaden von diesem Lande abzuwenden. Sie wussten nicht, was man nicht darf? Das gereichte den derart Regierenden als eigener Schuldfreispruch vor dem Bürger? So lapidar ging man auf Distanz zum größten Haushaltsfehler in der Republik. Mehr als nur haarsträubend. 
Es erinnert hier an James Dean und sein "Denn sie wissen nicht was sie tun". Aber Kanzler & Co. wollten vermutlich weiter so tun, als wenn sie das 60 Milliarden Loch "regieren" könnten. Woanders Ausgaben kürzen, wo man sich zur Erhöhung von Ausgaben verpflichtete, wie z.B. beim Verteidigungshaushalt?! "Das bisschen Haushalt" - 60 Milliarden Euro sind für gesetzlich verordnetes (Umschichtungs)Politikum nicht da. Denn nun darf man gespannt sein auf die nächsten (Haushalts)Tricks, wie man ausgelobten Klimaschutz und andere Verpflichtungen (!) unter Beachtung der Schuldenbremse finanzieren will.

Der Haushalt 2025 der Bundesrepublik Deutschland soll am 03.07.2024 unter Vorsitz des Kanzlers vom Bundeskabinett beschlossen und zur Bundestagsvorlage verabschiedet werden. Die Bundeministerien hatten  bis Anfang Mai 2024 ihre ministerielle Finanzplanung beim Bundesminister der Finanzen, Herrn Christian Lindner einzureichen. Stand Juni 2024 sind in der derzeitigen Planung des Gesamthaushaltes des Bundes für 2025 ob reduzierter Einnahme-Erwartungen sehr beachtliche 25 Milliarden Euro weniger Ausgaben geplant als im Vorjahr, wie sich diese Planung bis zum 03.07.2024 für die Kabinettsvorlage fortentwickelt bleibt abzuwarten.

Das größte finanzielle Debakel zeichnet sich um die Verteidigungsausgaben und das unzureichende Sondervermögen für die Korrektur militärischer Defizite ab. Man ist vor der NATO, der EU und der westlichen Welt zu einem militärischen Verteidigungsbeitrag 
verpflichtet, den man derzeit gar nicht zu leisten vermag - und das kann/will man so angesichts der Zeichen aus der Ukraine so stehen lassen, ignorieren? Und 2025 gar eine Kürzung des Verteidigungshaushaltes einplanen? Sparen an fehlender Munition? Sparen an Beseitigung zwingend notwendiger militärischer und langjähriger Defizite?Sparen bei der Ukraine-Unterstützung? Himmelschreiendes Unvermögen. So müssen Bundeskabinett und Bundestag einmal beherzt auf das deutsche sicherheitspolitische Instrumentarium schauen und - bitte schön - in politischer Gesamtverantwortung "die Arschbacken zusammenkneifen" und sich zu einem weiteren "Sondervermögen 100 Mrd. Euro Militär V.2" durchringen. 

Es ist eine Absurdität, dass Deutschland erwartet, dass die USA bei eigener weiterer Verschuldung weitere und noch weitere Milliarden US-Dollar schwere Unterstützung für die Ukraine leisten, während Deutschland nicht einmal auf dem Weg ist, den deutschen NATO-Beitrag von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes fortdauernd zu gewährleisten.

Die Steigerungswünsche für die Haushaltsausgaben der Bundesministerien erscheinen realitätsfern, gelinde gesagt. Kanzler & Co., nein, das Co. unter dem Kanzler erweist sich auch als eine Koalition für Geldverteilungswünsche. Geld für Bürger, Geldgabe ohne verstärkten Anreiz eigenverantwortlich einem Broterwerb nachzugehen. Geld für Bürgergeld im Überfluss in die Verteilung, auf dass es - schon ohne künftige Anforderungen an Ausgabenreduzierungen - derzeit Löcher mit 2 bis 3 fehlenden Milliarden Euro in den alten Haushalt reißt. Gewaltig verrechnet. Haarsträubende Politik derer, die ein Land mit einem Volk von über 80 Millionen Bürgern vor Schaden zu bewahren haben. Darauf haben sie einen Eid geschworen. Dachte man.
OiF, 08.06.2024//focussus
Wolfgang Pehlemann

Alphabetisch: Bundeswehr Haushalt Pistorius Scholz Wehrpflicht

Da passt was nicht (mehr) zusammen. Frauen und Verteidigungsministerinnen, das war für die Frauenquote. Das war ein Schuss in den Ofen. Good bye Lenin  und Lambrecht, so ging "gestern". Scholz und SPD-Freund Pistorius, da kam die Frauenquote auf den Opferaltar,

 Pistorius wird Verteidiger der Feste Hardthöhe. Für die Medien erst mal ein Retter. Und Pistorius macht Inventur, was hat man für's Feld und was im Depot und welche Zustände vom Ministerium bis BAAINBw. Fazit: man könnte Zustände kriegen. So leer wie die Munitionsdepots scheinen die Kassen für substantielle Erneuerung zu sein. 
Da ist Scholz für einen "Doppel-Wumms". 100 Milliarden Euro. Scholz Strategie war gut für schnelle Schlagzeile in der Zeitung. Jeder weiß es, nichts ist so alt wie die Zeitung von gestern. Inzwischen sieht Scholz eher alt aus. Sein Kabinett hat mit vollen Händen anderes Geld und andere Gesetze auf den Weg gebracht, wofür höchstrichterlich kein Pfifferling aus den Corona-Geldmitteln für eine Umwidmung zur Verfügung steht. 

Die Habeck-Klimaschutz-Schnellschüsse und Heil'sches Bürgergeld usw. treffen den Haushalt. Weniger ins Schwarze, als in rote Zahlen. Die Zeit des Wundenleckens bringt keine Heilung. Die Wirtschaft bringt keine Zuwächse. Die Budgets im Haushalt 2025 müssen in politischer Eiszeit schmelzen. Jeder will mehr im Finanz-Ringen "jeder gegen jeden". Und Scholz ringt um Worte für Auswege. Die Wege von Scholz und Pistorius sind nicht mehr ganz die gleichen. Und der beschworene Wumms-Effekt erreicht nur in Zeitlupe die BAAINBw. 
Die Welt des Westens blickt auf ein Germany, das 2 % vom BIP in die der NATO zugesagten Verteidigungsausgaben zu stecken hat, zugesagte Pflicht. Mit etwas leeren Händen bekommt man daran keine Schwielen vom Pflichterfüllungsdenken. 

Nach Scholz' großen Worten jenseits des Atlantik hörte heute, 12.06.2024 ein Ukraine-Präsident kein Scholz-Wort zu starker finanzieller Hilfe, erinnert an Lambrecht-Zeiten. Keine große Hilfe. Einmal nicht wollen, einmal nicht können. Ein von der Ampel-Regierung verursachtes Debakel ob ideologischer Ausgabefreudigkeit versus realitätsnaher Notwendigkeiten. Sparkurs, aber aus den leeren Taschen vom deutschen Michel ist nichts (zurück) zu holen. 
Pistorius hilft auch kein Blick auf den großen Arbeits- und Sozial-Haushalt. Die Doppel-Wumms-Realität hat der Bundeswehr aufgezeigt, dass sich ihre politische Führung an Strohfeuer nur die Finger verbrennen kann. Pistorius mit gesundem Blick für das Notwendige muss sich allein gelassen vorkommen, da man seinen Verteidigungshaushalt nicht erhöht, sondern reduzieren will. 
Bei allen substantiellen Defiziten reicht zudem auch die Personalstärke der Bundeswehr nicht aus. Wehrhaft braucht Deutschland 40.000 Soldaten mehr, auch Soldatinnen. Und ein junges Volk, dem man dafür Verständnis nahe bringen muss. Dafür braucht man erst eine gerechte Dienstpflicht, bevor man diese mit einer Wehrpflicht ergänzt. Deren Abschaffung war eine der ganz großen Fehlentscheidungen einer Bundeskanzlerin. Ja, die den allzu forschen zu Guttenberg bei der "Reform" der Bw zur Berufsarmee nach dessen Belieben schalten und walten liess, Die Frage bleibt, warum? Denn Abschaffen und Entsorgen ist einfach, verlorene Substanz, Baulichkeiten und Infrastrukturen wieder herzustellen und zusätzlich zu finanzieren, das dürfte einen Minister ohne Rückhalt bei allen Kollegen derzeit überfordern. 
Die Kabinettskollegen sollten sich daher überlegen, ob die Gefahr bestehen könnte, dass der Minister - wie einer vor der Insel Giglio - von Bord springt, in sein Rettungsboot. Tut Pistorius wohl nicht. Anständig. Aber man lässt ihn vermutlich vor der NATO mit der Unerreichbarkeit des 2-%-BIP-Ziels wie einen unzuverlässigen Partner dastehen. Es sei denn man versucht das 100 Milliarden Euro BW-Sondervermögen umzuwidmen für das Stopfen eines BW-Haushaltslochs. Scholz sitzt es aus.
Einzig man weiß, am 3 Juli 2024 muss ein beschlussfähiger, verfassungskonformer Haushaltsentwurf für 2025 auf dem Kabinettstisch im Kanzleramt vorliegen.
Stille im Verteidigungsministerium, das an den Mehrwert-Forderungen unverrückbar festhält, ja, wie ein Fels in der Brandung. Und der Doppel-Wumms im Kanzleramt kommt vielleicht nur noch von irgendeinem zähneknirschenden Türenknallen.

Da kommt wohl keine Hilfe für Pistorius. Germany 2024, kein Sommermärchen. Die Fußball-EM im Lande, ein paar Jungs werden spielen - woanders spielt einer nicht mit dem Feuer, sondern lässt bereits den entfesselten Krieg gegen die Ukraine bedrohlich weiter ausufern. Gegen "blinde" Pazifisten hier im Lande hilft auch keine Brille von Fielmann.

Und dann zu alledem noch ein ganz anderer Rumms nach den EU-Wahlen. Quo vadis, Ampelmännchen, am Ende des Tunnels kein grünes und kein rotes Licht zu sehen?
OiF, 12.06.2024/focussus
Wolfgang Pehlemann

Sehr lesenswert und informativ

Hier ein Link zu einem Kommentar von Herrn Generalleutnant a.D. Hans-Heinrich Dieter zur aktuellen Situation des Bundeskanzlers, der Bundeswehr und deren Auftrag und Probleme: 
bitte zum Kommentar zu Bundeskanzler Scholz und der Bundeswehr hier klicken!
Es verspricht höchst interessante Lektüre!

OiF, 12.06.2024/focussus
Wolfgang Pehlemann  

Datenschutz. Persönliches. Werbung und wunder-bares Facebook

Da hatte der hiesige Verfasser bei Facebook auf einen Post des ehem. langjährigen Hörfunkjournalisten N. S. zum Thema Bob Dylan geantwortet und sich derart zurück postend auch zu Bob Dylan geäußert. 
Und dann geschieht ein kleines Wunder, man darf es für bare Münze nehmen: umgehend, ja, post-wendend zu den Facebook-Posts erhält der hiesige Verfasser eine eMail von der Firma AbeBooks Inc. zu einem Bob-Dylan-Buch über bisher unveröffentlichte Schätze aus Bob Dylans persönlichem Archiv.
Vom Facebook-Post geht es inter-nett durchs Internet ins persönliche Um-Werben, auch wenn man personifizierter Werbung nicht explizit zugestimmt hatte. Da ist man bar jeder Hoffnung, dass Barleys durchgewinktes Datenschutzkonstrukt, vermutlich bar jeder Kritik, das Persönliche des Bürgers noch zu schützen vermag. Geht es doch um Bares, statt Rares?! Ein Datenschutzmoloch offenbart, dass in gigantischem Ausmaß Daten in ferne Auslandsrechenzentren abfließen, mit denen dort gigantische Geschäfte gemacht werden, wo unseren Finanzbehörden beim hilflosen Zuschauen nur noch die Tränen in den Augen stehen. Gesunde Zustände? Das Gesunde beim ganzen Werbetreiben sind nur die Gewinnbilanzen derer, die mit den Daten Anderer das Bare scheffeln. Und nur sie halten das Ganze für das Wahre.

OiF, Nov. 2023/focussus
Wolfgang Pehlemann

Was für ein Werk im Sozialen Nertzwerk

Werbung kostet Geld. Werbung im Netzwerk bringt Geld. Personalisierte Werbung bringt mehr Geld. Dafür muss der Netzwerk-User aber nach geltendem Recht explizit zustimmen - oder die Personalisierung ablehnen.
Jetzt hat ein sich für metaklug haltender Netzwerkbetreiber für den Fall der Ablehnung von personalisierter Werbung in Verbindung mit Weiternutzung ein verpflichtetes Abo mit Bezahlpflicht vorgeschaltet, sonst keine Weiternutzung mehr der Leistungen des Netzwerkbetreibers.
Jeder darf sich für die Möglichkeiten dieses Novums frei entscheiden.

Im Blog findest Du dazu einen Beitrag. 
Man darf gespannt sein, wie viele bisherige User darüber dem in Rede stehenden Netzwerk den Rücken kehren, als da Soziale Netzwerke den Scheitelpunkt des Aufstiegs im User-Interesse überschritten haben dürften.
Und wer einen gescheiten Beitrag einsendet, der darf versichert sein, für einen solchen Post "werden Sie hier geholfen". 

Diese Beiträge hier mit wahrhaftigem Gruß an alle näheren und etwas entfernteren Facebookfreunde mit einem Moin und GrüßGott
OiF, Nov 2023/focussus
Wolfgang Pehlemann

Panzerkauf für deutsche und australische Streitkräfte - ein Waffenkarussell?

Die Bundeswehr kauft eine dreistellige Anzahl Radpanzer (GTK) vom Typ "Boxer" im Wert von unter zwei Milliarden Euro in Australien. Der "Boxer" ist in Deutschland von ARTEC (Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall) entwickelt worden und wurde ab 2009  in Deutschland zum ursprünglichen Stückpreis von über drei Millionen Euro hergestellt. Im Zuge eines Gegengeschäfts war eine Produktionsstätte für den "Boxer" in Australien errichtet worden. Gegengeschäft? Kommt mir vor wie News aus Schilda. Ein Kauf in Australien wurde unter dem Aspekt schnellerer Lieferung in Betracht gezogen.  
Ein Schelm, wer die Frage stellte, ob die australische Panzer-Produktion des bis 100 km/h schnellen "Boxer" auf den dort gegebenen Links-Verkehr ausgerichtet wäre. Ein Realist der konstatiert, dass sich die Australische Regierung gegen den deutschen KF-41 Lynx entschieden hat und für 129 Schützpanzer vom Typ AS21 Redback aus Südkorea. 
Waffenindustrie und Politik, die Einen sitzen im Linkslenker, die Anderen sitzen im Karussell rechts rum. Oder so.
OiF, 27. Juli/15. Nov. 2023/focussus
Wolfgang Pehlemann

Statt Tagesgeschehen ein Thema und einzelne Ereignisse objektiv im Fokus

Hier liegt der Fokus nicht auf aktuellsten Nachrichten oder dem Tagesgeschehen im Wettbewerb mit Zeitungen und Zeitschriften. Es werden statt dessen vereinzelte Themen gesehen und Umstände aufgegriffen, die für diese Webseite von Wolfgang Pehlemann auf den Punkt als ansprechbar und geeignet angesehen werden.

• Ein Augenmerk wird auf den Komplex Rundfunk als medial dominante Institutionen gelegt werden. Insbesondere da die Objektivität im Wort bisweilen auf der Strecke bleibt und mit der Macht des Bildes - auch außerhalb des Zusammenhangs im Thema - agiert wird. Der Blick wird immer wieder einmal auf den Hörfunk via Radio und auf das Fernsehen der privaten TV-Sender und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu richten sein, da bei den letzteren Sendern zunehmend der gesetzliche und vertraglich geregelte Auftrag nicht mehr umfassend erfüllt wird. Nur umfassende Erfüllung rechtfertigt einen angemessenen Rundfunkbeitrag.

• In der medialen Welt kommen Berichte und einzelne Ereignisse zu oder über ein Vielzahl von Ländern auf den Kontinenten der Erde zu kurz. Eine bedauerliche wie fatale Entwicklung. Es scheint nur noch die Sensation im Focus für das Maß der Dinge zu liegen. 

• Gleiches gilt für unser Europa, oft so bezeichnet als sei es kleiner geworden. Nordmazedonien und Finnland beispielsweise sind weit weg und wurden nur wahrgenommen, wenn es um Streit bei der Anerkennung oder um den Beitritt zur Europäischen Union ( EU ) ging.

• Die Bundesrepublik Deutschland und ihre Bundesländer brauchen einen Spiegel für allzu oft schwache bis haarsträubende Politik. Solches ist hier objektiv und punktuell aufzugreifen; für umfassende positive wie negative Kritik ist der hier mögliche Rahmen zu begrenzt.

• Auch die Social Media sind einen Blick wert, aufgewertet durch das Trump'sche Verständnis, Regierungserklärungen via Twitter zu verbreiten, bis man ihm den twitternden Hahn abdrehte. 
Twitter und Facebook dürfen hier Eingang finden. Dagegen wird es hier keine Spielwiese für flache Beiträge mit viel Rundungen wie auf Instagram und TikTok usw. geben.

• Für die mobile Welt zwischen Arbeit und Reisen spielen das Auto (Lobby und Club: ADAC) und der Verkehr bis hin zum attraktiven Wohnmobil eine gewichtige Rolle, wo nicht immer die guten Seiten das Geschehen beherrschen, insbesondere beim Thema Urlaub...

Ob es immer gelingt, objektiv die Fakten im Fokus zu behalten und dagegen von persönlicher Meinung zu trennen, das wird sich zeigen - beides ist gewollt. Noch mehr die Darstellung per Foto, wenn möglich. 

ABER  DER  UMFANG  DER  WEBSEITE  WIRD  VOR  BEGINN  DER  KOMMENTIERTUNGEN  NOCH  NEU  STRUKTURIERT  UND  REDUZIERT  WERDEN !
November 2023/focussus
Wolfgang Pehlemann

Corona & die Betrugsfälle - viele offene Fragen und zu wenig Verurteilungen bis 2024

Das waren fragwürdige und (zu?) teure Maskenbestellungen in Ministerien. Da gab es Provisionszahlungen für Verträge im Zusammenhang mit Corona-Schutzmitteln usw.; Betrügereien im Kleinen wie im Großen waren bei Sofortmaßnahmen zu befürchten und gegeben.

Im April 2024, also vier Jahre nach Corona, hat das LG Düsseldorf (14 Kls 6/23) in einem Strafverfahren gegen vier Personen wegen bandenmäßigen Betrugs bei inszenierten Corona-Hilfen und betrügerisch erlangten, staatlich geförderten Krediten einen Mann zu fünf Jahren und acht Monaten Gefängnishaft und einen weiter Täter zu vier Jahren und acht Monaten Haftstrafe verurteilt. Ein Täter machte sich der Beihilfe zu Betrügereien schuldig und wurde zu einer zweijährigen Strafe auf Bewährung verurteilt.  Gegen den vierten Angeklagten musste man das Strafverfahren wegen Krankheit abgesondert werden.

Es erscheint die Anwendung eines milden Strafmaßes angesichts angewandter, geballter krimineller Energie, die die Betrügereien zu Lasten der Corona-Pandemiekosten aus vom Ausland her organisiert möglich machten.
OiF, 10.06.2024/focussus
Wolfgang Pehlemann
  

ADAC & Mediale Welt bei OBJEKTIV IM  FOCUS: Diesel- und Benzin-Preise im Juni 2024

Der ADAC informiert hier über sinkende Benzinpreise. Über Dieselpreise natürlich auch.

OiF merkt dazu an: die Preisschwankungen sind immer noch gravierend und teils nicht nachvollziehbar - Diesel abseits der Autobahnen nahe 1,70 €/Ltr, am 10.06.2024 1,59 €/Ltr. nach hiesiger Erkenntnis, Benzin bis um 1,90 €/Ltr - auch schon mal unter 1,80 €/Ltr. 

So stellt sich die Frage, ob bei der Mineralölindustrie eine drohende "Übergewinnsteuer" preisdämpfend gewirkt haben könnte?

Und wohin werden die Treibstoffpreise in der Haupturlaubszeit 2024 fallen, pardon, wieder steigen?
OiF, 13.06.2024/focussus
Wolfgang Pehlemann

Die mediale Fixierung auf den langen, sich abschwächenden Nahost-Konflikt rückt - zu Unrecht - den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine stark in den Hintergrund

Das terroristische Massaker der Hamas mit der Folge des ausgebrochenen Nahost-Konflikt lenkte weltweit die Interessen verstärkt dorthin, was zu Lasten der Ukraine ging- und damit das russische Kriegsziel in der Ukraine begünstigte, wobei die Ukraine versuchte dennoch dagegen zu halten. 

Nach dem sich abschwächenden Nahost-Konflikt sind Fokus und Interesse für die Ukraine-Probleme leider immer noch nicht wieder im Vordergrund. Das Land wird nicht zeitgerecht und umfassend unterstützt, weil zu viele Politiker das militärische Kriegstreiben gegen die Ukraine aus den Augen verloren zu haben scheinen. So mag es auch an der Berichterstattung über die barbarische Kriegführung gegen die Ukraine liegen, zu wenig, zu gering, wie man es subjektiv als Unterdrückung empfinden kann. Ohne Nachrichten und Berichterstattung über die täglichen russischen Militäraktionen und Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine erlahmt die Spendenbereitschaft zugunsten der leidenden Ukraine. So kommen seit Monaten beim NDR 1 Welle Nord im Radio schon von morgens an fast keine Nachrichten zum russischen Kriegstreiben, aber zu den Nachrichten gesellt sich fröhliches Lachen und geschwätziges Durcheinander, obwohl der hintan stehende  Wetterbericht wenigstens wichtiger wäre. 

Wer zu spät liefert, an dem lastet der ermangelnde Erfolg. Vielleicht bewegt sich Politik und Rundfunk auch nur wie ein Fähnchen im Wind...
OiF,Juni 2024/focussus
Wolfgang Pehlemann

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OiF, Februar 2023/focussus
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